SPD-Ortsverein Flotwedel

Ihre SPD in der Samtgemeinde Flotwedel

Am 15. Oktober SPD wählen!

Herzlich willkommen

bei der SPD in der Samtgemeinde Flotwedel! Hier auf unserer Website finden Sie Informationen zu uns und unserer Arbeit. Wir freuen uns auf Ihre Anregungen und Kritik – und ganz besonders, wenn Sie mitmachen wollen! Dazu laden wir Sie herzlich ein.

Ihr Jan-Christof Meyer
Vorsitzender des
SPD-Ortsvereins Flotwedel

Bericht über die politische Veranstaltung „Privilegiertes Bauen im Außenbereich“

Am 07.09.2017 folgten rund 30 interessierte Bürgerinnen und Bürger aus der Samtgemeinde der Einladung von Jan-Christof Meyer, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Flotwedel, zu einer Veranstaltung, zu der sie zahlreiche Fragen mitbrachten. Woher kommen die Privilegien, außerhalb von Ortschaften etwas bauen zu dürfen? Welche Baumaßnahmen betrifft das? Was bedeutet das für die anliegenden Ortschaften und Anwohner? Welche Steuerungsmöglichkeiten haben Gemeinden und Landkreise? Wo liegen die Chancen für die Kommunen?

Durch den Abend führte der Landtagsabgeordnete Herr Maximilian Schmidt und als Fachfrau referierte Frau Sigrid Rakow, Mitglied des niedersächsischen Landtages und Mitglied des Ausschusses für Umwelt, Energie und Klimaschutz sowie Mitglied des Unterausschusses Verbraucherschutz. Nach einer kurzen Übersicht zum Thema unter Bezugnahme auf den § 35 des Baugesetzbuches, der im Wesentlichen sämtliche Bauvorhaben im Außenbereich regelt, kam es schnell zum Dialog mit den Gästen. Sigrid Rakow und Maximilian Schmidt verstanden es, auf Augenhöhe mit den Bürgerinnen und Bürgern über deren Sorgen und Bedenken zu sprechen. Natürlich waren an diesem Abend die Bauvorhaben Mastställe und insbesondere Windkraftanlagen Thema. Besonders kontrovers diskutierte man, ob einheitliche Abstandsgrenzen sinnvoll wären und wie eine Verbesserung der Situation an den Kreisgrenzen möglich ist. Insgesamt ein gelungener Abend, aus dem alle etwas für sich mitnehmen konnten!

Am Ende wurden die Vorgehensweise der Referentin und die Moderation von Maximilian Schmidt gelobt und die Beteiligten wünschten sich zukünftig weitere Veranstaltungen dieser Art.

Knobelkaffee der SPD im Gutspark Eicklingen

Das war kuschelig bei Familie Pröve auf ihrem Gut in Eicklingen!
26 Gäste folgten der Einladung des Ortsvereins Flotwedel und Jan – Christof Meyer zu einem gemütlichen Nachmittag mit Kaffee und Kuchen und natürlich einigen Runden Knobeln.
Ingelore Schubert war es, die mit 735 Punkten Platz 1 belegte und als Erste einen der Preise aussuchen durfte. Vielen Dank an dieser Stelle an Margrit Temme, die für jeden Teilnehmer einen kleinen Preis besorgt hatte!
Auf den Plätzen 2 und 3 folgten Gritta Schönberg und Heidi Langer.
Die Preisverteilung begleitete dann unser Landtagsabgeordneter Maximilian Schmidt, der den Teilnehmenden noch einmal eindrucksvoll die Werte unserer Demokratie nahebrachte und zum Gang zur Wahlurne aufrief.
Schön war es – bis zum nächsten Mal!

Privilegiertes Bauen im Außenbereich

Die SPD Flotwedel lädt ein zu einer Veranstaltung zum Thema „Privilegiertes Bauen im Außenbereich“ ein. Durch den Abend wird unser Landtagsabgeordneter Maximilian Schmidt, MdL, führen und als Fachfrau steht Sigrid Rakow, MdL, Mitglied des Ausschusses für Umwelt, Energie und Klimaschutz und Mitglied des Unterausschusses Verbraucherschutz, zur Verfügung. Die Veranstanltung findet am 07.09.2017 um 19 Uhr im Gasthaus Schumacher in Eicklingen statt.

Versprechen halten – Umfangreiches Antragspaket der SPD-Fraktion im Rat Wienhausen

Versprechen halten – SPD-Fraktion Wienhausen setzt mit umfangreichem Antragspaket ein Zeichen zur Umsetzung des Kommunalwahlprogramms

Die SPD-Fraktion im Rat der Klostergemeinde Wienhausen hat ein Antragspaket zur Umsetzung ihres Kommunalwahlprogramms vorgelegt. Es geht um vier Anträge, für die auf Anregung der SPD jetzt zum Teil auch Haushaltsmittel zur Verfügung stehen. Nun müssen noch die abschließenden Umsetzungsbeschlüsse im Rat getroffen werden. Zusammenfassend stellt Andreas Knoke, SPD-Fraktionsvorsitzender im Rat der Gemeinde Wienhausen, fest: „Die SPD hält ihre Versprechen und will mit dem umfangreichen Antragspaket einen Beitrag für eine nachhaltige und in die Zukunft gerichtete Weiterentwicklung unserer Klostergemeinde Wienhausen leisten.“

Verbindliches Investitionsprogramm soll innerörtlichen Gemeindestraßenbau beschleunigen

In unserem Kommunalwahlprogramm „Zukunft und Zusammenhalt“ hatten wir angekündigt, dass der Investitionsstau bei den innerörtlichen Gemeindestraßen dringend aufgelöst werden muss. Wir fordern deshalb jetzt in unserem Antrag, dass der Rat der Klostergemeinde Wienhausen einen Investitionsplan für die gesamte Wahlperiode beschließt und dieser dann verbindlich abgearbeitet wird. Der Rat hatte nach unserer Auffassung in der Vergangenheit zu zögerlich und mit zu wenig Verbindlichkeit gehandelt. Zwischen den Baumaßnahmen kam es dadurch immer wieder zu unnötigen Verzögerungen. Mit einem verbindlich vom Rat beschlossenen Investitionsprogram kann die Verwaltung die Planung und Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen lückenlos durchführen. Der Antrag ist eingebracht und soll in einer der nächsten Ratssitzungen beschlossen werden. Die CDU-Mehrheitsfraktion und Bürgermeister Henning Witte haben in der konstituierenden Sitzung des Rates der Klostergemeinde Wienhausen öffentlich bekundet, dass die Auflösung des Investitionsstaus auch ein wichtiges Anliegen ist. Wir hoffen daher auf die Zustimmung der Mehrheitsfraktion.

Offenes W-LAN in Wienhausens Dorfmitte

Die Verfügbarkeit von Internetdiensten wird immer wichtiger. Gerade Wienhausen mit seinen Touristen kann von öffentlichem WLAN profitieren. Die Nutzung digitaler Dienste ist gerade auch wegen der eingeschränkten Öffnungszeiten am Wochenende eine gute Ergänzung zur Touristinformation im Kulturhaus.
Aber auch auch wir Wienhäuser werden von öffentlichem WLAN in der Dorfmitte profitieren. Das Smartphone ist gerade bei der jungen Generation mittlerweile ständiger Begleiter. Öffentliches WLAN ist ein zeitgemäßes Serviceangebot sowohl für unsere Bürger als auch für unsere Gäste.
Auf Antrag der SPD-Fraktion wurden in den Haushalt bereits 3.000 für die Planung des Standortes und der technischen Ausstattung eingestellt. Die Planung kann darüber hinaus über das Breitbandkompetenzzentrum mit bis zu fünfzig Prozent mit Mitteln des Landes Niedersachsen gefördert werden. Nach dem die Haushaltsmittel vom Rat bereits zur Verfügung gestellt wurden, kann nun der Rat die Umsetzung beschließen.

Leerstandskataster als Entscheidungsgrundlage für die 18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Flotwedel

In einem Leerstandskataster werden drohende und tatsächliche Leerstände von Wohn- und Gewerbeimmobilien in den Orten erfasst. Ein solches Leerstandskataster dient dann den Ratsmitgliedern als Entscheidungsgrundlage, ob und wie die Dörfer in unserer Klostergemeinde nachhaltig weiterentwickelt werden können Bereits vor einigen Jahren haben die ehrenamtlichen Ratsmitglieder die Daten für das Leerstandskataster erfasst und der Verwaltung zur Auswertung zur Verfügung gestellt. Trotz mehrfacher Anmahnung hat die Verwaltung bis heute noch keinerlei Ergebnisse vorgelegt. Aufgrund der nun anstehenden 18. Änderung des Flächennutzungsplanes sind auch die Mitgliedsgemeinden angehalten, Vorschläge für die bauleitplanerische Weiterentwicklung an die Samtgemeinde zu melden.
Die Ergebnisse des Leerstandskatasters sind aus Sicht der SPD-Fraktion unverzichtbare Grundlage für Entscheidungen, ob und wie viele neue Flächen gegebenenfalls für eine Wohnbebauung ausgewiesen werden sollten. Mit dem Antrag wird die Verwaltung aufgefordert nun umgehend Ergebnisse vorzulegen. Denn über eine nachhaltige Dorfentwicklung können wir nur mit ausreichend Hintergrundinformationen vernünftig entscheiden.

Vorsorge treffen für eigene Entwicklung eines neuen Baugebietes im Ortsteil Bockelskamp

Auf Antrag der SPD-Fraktion wurden Mittel für den Ankauf einer Fläche im Ortsteil Bockelskamp in den Haushalt eingestellt. Ohne Haushaltsmittel wäre die Gemeinde Wienhausen handlungsunfähig, auch, wenn der Rat mehrheitlich für den Flächenankauf stimmt und die lang benötigte Ausweisung eines Baugebietes würde sich weiter verzögern. Nach dem in den vergangenen Jahren eine Vielzahl der bereits vorhandenen Baugrundstücke in der Klostergemeinde verkauft und bebaut worden sind, stehen insbesondere im Ortsteil Bockelskamp keine Baugrundstücke mehr zur Verfügung. Mit dem nun eingereichten Antrag will die SPD-Fraktion die Ausweisung eines neuen Wohngebietes in Bockelskamp aktiv voranbringen
Im jetztigen Flächennutzungsplan der Samtgemeinde Flotwedel ist bereits eine Fläche für Wohnbebauung ausgewiesen. Die Nutzung dieser Fläche ist vorrangiges Ziel der SPD-Fraktion. Sollte jedoch der Ankauf dieser Fläche zu vertretbaren Preisen nicht gelingen, dann besteht über die anstehende 18. Änderung des Flächennutzungsplans der Samtgemeinde Flotwedel die Möglichkeit andere Flächen zu nutzen. Voraussetzung dafür ist jedoch, dass das die seit geraumer Zeit laufenden Verhandlungen dringend beschleunigt werden müssen.
Wir erwarten nun endlich eine zügige Beratung und Beschlussfassung in den zuständigen Gremien.
Mit ihrem Antrag stellt die SPD-Fraktion zudem klar, dass die Gemeinde die Entwicklung ihrer Dörfer selbst steuern muss und sich nicht von Projektenwicklern abhängig machen darf. Nur so behalten wir das Heft des Handelns in der Hand und können die Interessen der Bürgerinnen und Bürger hinreichend vertreten.

Ausweisung von Vorranggebieten für Windkraft im Flotwedel vorerst gescheitert

Bei der Sitzung des Samtgemeinderates Flotwedel am 01.09.2016 war der Saal des Klosterwirtes in Wienhausen bis auf den letzten Platz gefüllt. Die überwiegende Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger war gekommen, um ihre ablehnende Haltung gegenüber dem vorliegenden Plan zur Ausweisung von Vorranggebieten für Windkraft zum Ausdruck zu bringen.
Sie trugen u.a. vor, dass bei diesem Flächennutzungsplan den Interessen weniger Flächeneigentümer und Investoren entsprochen wird und die Bedürfnisse der vom Plan betroffenen Bürger und der Umweltschutz nach hinten gestellt werden. Die Mitglieder des Samtgemeinderates wurden aufgefordert sich der Stimme zu enthalten, wenn sie von der Ausweisung der Vorranggebiete wirtschaftlich profitieren. Auch nur der Hauch des Verdachts von Vorteilsnahme sollte dadurch vermieden werden. Die betroffenen Ratsmitglieder kamen dieser Aufforderung nach und enthielten sich der Stimme.
Bei der Ausweisung von Flächen für den Bau von Windkraftanlagen vertritt die SPD-Fraktion die Auffassung, dass die Last der Energiewende nicht einzelnen Orten auferlegt und die Lebensqualität nicht massiv beschnitten werden darf. Die Energiewende ist wichtig und notwendig, aber sie muss mit den Interessen der Bürger vor Ort in Einklang gebracht werden. Sonst hat die Energiewende nicht die Akzeptanz der Bürger und wird scheitern.
Die Planungen der umliegenden Kommunen, insbesondere die der Region Hannover, sowie die bisherigen Planungen der Samtgemeinde Flotwedel, würden, aus Sicht der SPD-Fraktion, zu einer unzumutbaren Umzingelung einzelner Orte führen. Auch besteht aus Sicht der SPD die Gefahr, dass der Landkreis Celle zwar die Flotwedeler Flächen in sein Regionales Raumordnungsprogramm aufnimmt, aber seine zusätzlichen Flächen ebenfalls ausweist.
In verschiedenen Anträgen brachte Andreas Knoke für die SPD-Fraktion die ablehnende Haltung zum Ausdruck. So wurde u.a. die Vertagung bis nach der Kommunalwahl oder die Aufnahme zusätzlicher weicher Kriterien beantragt. Diese Anträge wurden durch die CDU-Fraktion und den Samtgemeindebürgermeister bei namentlicher Abstimmung noch mit 9 zu 8 Stimmen abgelehnt.
Bei der entscheidenden Beschlussfassung über den Flächennutzungsplan stand diese Mehrheit jedoch nicht mehr. Der Planentwurf und auch die Begründung wurden bei namentlicher Abstimmung mit 8 zu 7 Stimmen abgelehnt. Eine erneute Beschlussfassung zu diesem Thema ist erst durch den neuen Samtgemeinderat möglich.
Die Diskussionen zur Windkraft im Flotwedel zeigen wie wichtig die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an Politik ist. Wir fordern daher alle Bürgerinnen und Bürger auf, am 11.09.2016 von Ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen und sich auch nach der Stimmabgabe aktiv an der Gestaltung unserer Gemeinde zu beteiligen.
Wollen Sie weiterhin von einer Fraktion vertreten werden, die gegen die derzeitigen Windkraftpläne ist, dann machen Sie am 11.09.2016 ihre drei Kreuze bei der SPD.

Sommerfest der SPD-Flotwedel ein Erfolg

Zahlreiche Bürgerrinnen und Bürger des Flotwedel konnten sich am 20.08.2016 vor dem Eicklinger Amtshof in lockerer Atmosphäre mit den Kandidatinnen und den Kandidaten für die Kommunalwahlen unterhalten und sich über deren Ziele in der neuen Wahlperiode informieren. Der SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt hat in persönlichen Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern über seine Arbeit im Celler Kreistag und im niedersächsischen Landtag berichtet.
Neben dem politischen Smalltalk sollte Samstag, aber auch der Spaß nicht zu kurz kommen. Die Kinder konnten sich auf der Hüpfburg und mit den Riesenlegosteinen vergnügen, während die Erwachsenen sich vorwiegend beim menschlichen Kicker versucht haben.
Zum Nachmittag kam dann die von Kirsten Lühmann (Mitglied des Bundestages) organisierte Motorradtour mit ca. 50 Bikern in Eicklingen an. Die Besucher des Sommerfestes konnten einige schöne Motorräder besichtigen.
Kurz vor Schluss kam es dann noch zu einem kleinen Match im lebendigen Kicker zwischen der SPD Flotwedel mit Maximilian Schmidt als Torwart und den Teilnehmern der Motorradtour um Kirsten Lühmann. Nach einem spannenden Match konnte sich der SPD Ortsverein durchsetzen.
Bei Kaffee und Kuchen oder auch einer Bratwurst mit kaltem Getränk ist dann der Nachmittag ausgeklungen. Die SPD Flotwedel hat bereits am Abend beschlossen, dass dieses Sommerfest nicht das letzte sein soll. In regelmäßigen Abständen soll das Sommerfest an wechselnden Orten erneut stattfinden.
Der Vorstand bedankt sich darüber hinaus bei allen Helferinnen und Helfern rund um das Sommerfest. Ohne diese wäre eine solch schöne Veranstaltung nicht möglich gewesen.

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